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Patente und Gebrauchsmuster

Mit einem Patent oder Gebrauchsmuster können Ihre technischen Erfindungen geschützt werden, wenn sie neu und nicht naheliegend sind.

Recherche

Für die Beurteilung der Aussichten einer Patentanmeldung kann eine Recherche durchgeführt und durch uns ausgewertet werden. Außerdem führen wir auch Recherchen durch, um zu ermitteln, ob ein geplantes Produkt von Schutzrechten Dritter betroffen ist.

Anmeldung

Um Schutz zu erlangen, wird eine Anmeldung beim zuständigen Patentamt eingereicht. Wir erstellen für Sie Patentanmeldungen und Gebrauchsmusteranmeldungen mit einer detaillierten technischen Beschreibung der Erfindung. Die Patentanwälte der Kanzlei sind als Ingenieure, Physiker oder Chemiker auf den verschiedenen technischen Gebieten qualifiziert, um in enger Zusammenarbeit mit Ihnen eine fachgerechte Darstellung der Erfindung zu erstellen. Im Verfahren vor dem Patentamt vertreten wir Sie, um einen optimalen Schutz Ihrer Erfindung zu erreichen.

Auslandsanmeldungen

Neben unserer Tätigkeit vor dem Deutschen Patent-und Markenamt übernehmen wir auch den Schutz Ihrer Erfindungen im Ausland. Wir vertreten Sie als European Patent Attorneys vor dem Europäischen Patentamt, bei dem ein für eine große Anzahl europäischer Länder gültiges Patent erlangt werden kann, und bei der WIPO, der Internationalen Behörde zuständig für Internationale Patentanmeldungen. Für Patentschutz in allen anderen Ländern arbeiten wir mit spezialisierten, erfahrenen Kollegen vor Ort zusammen, um Ihre Interessen zu vertreten.

Verteidigung von Schutzrechten, Patentstreitigkeiten

Auch nach Erteilung eines Patents beraten wir Sie bei Angriffen auf das Schutzrecht und vertreten Sie in einem eventuellen Einspruchsverfahren, Löschungsverfahren oder Nichtigkeitsverfahren vor den Patentbehörden. In Fragen einer eventuellen Verletzung eines Patents oder Gebrauchsmusters beraten wir Sie, erstellen ggfs. Verletzungsgutachten und vertreten Ihre Interessen auch vor den ordentlichen Gerichten zusammen mit einem am Prozessgericht zugelassenen Rechtsanwaltskollegen.

Lizenzvereinbarungen

Auch bei Verträgen über die Nutzung von Patenten, insbesondere Lizenzverträgen, vertreten unsere erfahrenen Anwälte Ihre Interessen, erstellen entsprechende Vertragsentwürfe und unterstützen Sie bei Verhandlungen.