Patente/Gebrauchsmuster
Die Arbeit mit Patenten ist einer der Kernbereiche der Patentanwaltstätigkeit. Unsere Leistungen in diesem Bereich umfassen Folgendes:
Neuheitsrecherchen und Gutachten zur Patentfähigkeit
Ausarbeitung, Einreichung und Durchführung der Erteilungsverfahren von Patentanmeldungen in Deutschland, Europa und der ganzen Welt
Freedom-to-Operate-Analysen (FTO-Analysen)
Gutachten zur Rechtsbeständigkeit
Verletzungsprüfungen und -gutachten
Durchführung von Verletzungsverfahren / Verfolgung von Patentverletzungen bzw. Verteidigung gegen Ansprüche wegen Patentverletzung
Vorbereitung, Einreichung und Verfolgung von Einsprüchen in allen Instanzen
Vertretung in Nichtigkeits- und Löschungsverfahren
Prüfung von Vindikationsansprüchen
Strategische Patentberatung, Ausarbeitung von Patentstrategien
Validierung von europäischen Patenten in den Mitgliedsstaaten und als Einheitspatent
Verwaltung von Patentportfolios
Überwachung und Zahlung von Jahresgebühren
Lizenzverträge
Recherche
Anmeldung
Auslandsanmeldungen
Neben unserer Tätigkeit vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) übernehmen wir auch den Schutz Ihrer Erfindungen im Ausland. Wir vertreten Sie als European Patent Attorneys vor dem Europäischen Patentamt (EPA), bei dem Patentschutz für eine große Anzahl europäischer Länder erlangt werden kann, und bei der WIPO, der Internationalen Behörde zuständig für Internationale Patentanmeldungen. Für Patentschutz in allen anderen Ländern arbeiten wir mit spezialisierten, erfahrenen Kollegen vor Ort zusammen, um Ihre Interessen zu vertreten/Rechte zu sichern. Mit dem Start des Einheitspatents können wir für Sie in einer großen Zahl europäischer Länder einheitlichen Schutz erlangen und die Rechtsbeständigkeit von Einheitspatenten überprüfen lassen.
Verteidigung und Durchsetzung von Patenten und Gebrauchsmustern
Nach Erteilung eines Patents beraten wir Sie bei Angriffen auf das Schutzrecht und vertreten Sie, wenn erforderlich, im Einspruchs-, Löschungs- oder Nichtigkeitsverfahren vor den Patentbehörden und -gerichten.
In Fragen einer Verletzung eines Patents oder Gebrauchsmusters beraten wir Sie, erstellen Verletzungsgutachten. Gemeinsam mit am Prozessgericht zugelassenen Rechtsanwaltskollegen vertreten wir Ihre Interessen vor den ordentlichen Gerichten sowohl als Schutzrechtsinhaber wie als vermeintlicher Verletzer. Bei der europaweiten Durchsetzung Ihrer Ansprüche vertreten wir Sie vor dem Einheitlichen Patentgericht (UPC).